Berliner Woche – 11. März 2015 KW 11
Stefanie Roloff
Reparaturen von Straßenschäden: Land fehlt Personal für Baustelleneinrichtung
Steglitz-Zehlendorf. Die kurzen Frost-Tau-Wechsel in diesem Winter haben den Straßen arg zugesetzt. Sondermittel zur Beseitigung der größten Schäden stehen zur Verfügung. Zur Durchführung fehlt häufig die straßenverkehrsrechtliche Anordnung des Senats.
Seit 2013 erhält der Bezirk mit dem Schlaglochsanierungsprogramm zusätzliche Mittel. Doch die sind längst nicht ausgegeben. Von den 3,8 Millionen Euro 2013 sind noch rund 1,2 Millionen vorhanden. Auch von den zusätzlichen Mitteln aus demJahr 2014 von 2,15 Millionen ist noch etwas übrig. „Leider haben wir die straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) häufig nicht bekommen, sodass wir die Mittel nicht vollständig ausgeben konnten“, stellt Peter Auernhammer vom Fachbereich Tiefbau fest.
Wichtige Projekte wie die Beseitigung der Schlaglöcher in der KaiserWilhelm-Straße oder dem Ostpreußendamm lägen daher auf Eis. Dabei nähme das Straßen- und Grünflächenamt die Beseitigung der Schäden sehr Ernst. Sechs Straßenbegeher kontrollieren Gehwege und Fahrbahnen und melden Schäden. Sind diese größer, muss eine Ausschreibung erfolgen. Im Anschluss muss die VLB auf Antrag eine Anordnung erteilen. Nur so kann der Verkehr um die Baustellen herumgelenkt werden. Hier sieht Auernhammer das größte Problem, da deren Erteilung aus Personalgründen teilweise bis zu zwei Jahre dauert. Zudem müssten die zusätzlichen Mittel von 2013 und 2014 spätestens dieses Jahr ausgegeben werden, um nicht zu verfallen.
Martin Pallgen, Sprecher in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, bestätigt den Engpass: „Der zuständige Bereich war in der VLB unterbesetzt. Seit Anfang Februar sind jedoch zwei neue Mitarbeiter im Einsatz.“ Zudem seien den Bezirken zu diesem Zweck 34 neue Stellen zugesichert worden. Pallgen zufolge hake es aber auch an den Anträ- gen selbst. Oft müssten diese mit der Bitte um Überarbeitung zurückgeschickt werden. Deshalb arbeite die VLB daran, die Abstimmung zwischen Bezirks- und Landesebene zu schärfen. Die VLB gehe zudem davon aus, dass die Mittel des Programms aus früheren Jahren übertragen werden können.
